Was ist der Schlüssel zum EPÜ ?

Rechtsprechung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ)

Die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) hat einen Umfang angenommen, der das Wiederauffinden relevanter Entscheidungen durch die Nutzer des Übereinkommens zunehmend erschwert.

Dem Schlüssel zum EPÜ liegt die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen und dabei verbesserte Aktualität und Verfügbarkeit in den drei Amtssprachen zu ermöglichen. Es ist nicht das vorrangige Ziel, den Inhalt der Entscheidungen darzustellen oder zu kommentieren, sondern ihr Wiederauffinden zu erleichtern.

Die Entscheidungen werden dazu bestimmten Schlüsselwörtern aus dem Text des EPÜ zugeordnet, der den Nutzern wohlbekannt ist. Dieses grundlegende Prinzip kann auf viele Informationssammlungen leicht übertragen werden. Es eignet sich besonders für die Implementierung in elektronischen Medien mit intelligenten Bedienoberflächen.

Der Schlüssel zum EPÜ wird deshalb auf elektronischen Datenträgern und durch elektronische Datenübertragung den Nutzern in den drei Amtssprachen zugänglich gemacht.

Nutzer werden insbesondere Patentanwälte, Patentassessoren, zugelassene Vertreter, Fachleute aus Patentabteilungen und Patentämtern sowie Teilnehmer an der europäischen Eignungsprüfung sein.

Die Autoren (autoren@key2epc.com):

Stephan C. Fritz, Dr. rer. nat., Dipl.-Phys., Prüfer im EPA
Elisabeth K. Grünbeck, DEA, LL.M. Intellectual Property Law, Juristin
Ali Hijazi, Dr. Ing., Dipl.-Ing., Prüfer im EPA

Das eBook

Das eBook (Edition 2017) besteht aus 1552 bedruckbaren Seiten und beinhaltet mehr als 5900 Entscheidungen (siehe hierzu den Index). Soweit wie möglich wurden die Entscheidungen bis November 2016 berücksichtigt.

Sie haben hier die Möglichkeit sich als Beispiel den sechsten Teil des eBooks, der dem sechsten Teil des EPÜ entspricht (Beschwerdeverfahren), herunterzuladen.  Dieses Beispiel beinhaltet nicht die Links aus den Entscheidungen. Für eine Volldemo des eBooks siehe die entsprechende Seite.

Vorwort, Gliederung, sechster Teil, Index.

Das Update

Die neu hinzugefügten Entscheidungen wurden mit vertikalen Linien kenntlich gemacht.

Der Verlag

Verlag E. Grünbeck

Preis und Bestellung:

Senden Sie bitte ein E-mail an: bestellen@key2epc.com (ISBN-13: 978-3-945863-06-0)

oder folgen Sie dem Link “To order”.

Für weitere Fragen: info@key2epc.com